Pressemitteilung Mitgliederversammlung 2019

 

Verein Verkehrswende Cloppenburg Emsland e.V.

Pressemitteilung

Verkehrswende geht nicht

mit noch mehr Straßen

Bei einer gut besuchten Mitgliederversammlung des Vereins Verkehrswende Cloppenburg Emsland in Timmerlage gab es eine lebhafte Diskussion über die Standortbestimmung und die Aktionen des Vereins. Auch in den CDU-dominierten Landkreisen Cloppenburg und Emsland wird über die Grenzen des bisherigen Wachstums diskutiert und die Notwendigkeit eines Umdenkens in der Energie-, Landwirtschafts- und Verkehrspolitik wird zumindest hinter den Kulissen gesehen. Ohne ein Umsteuern sind unsere Klimaziele nicht mehr zu erreichen. Allerdings wird der vierstreifige Ausbau der E 233 von seinen Befürwortern weiter als Zukunftsprojekt gepriesen, das die hiesige Wirtschaft angeblich dringend nötig hätte. Die Hoffnung von Landrat Wimberg auf einen Spatenstich noch in dieser Legislaturperiode erweckt den Eindruck, dass das Projekt unmittelbar vor der Verwirklichung stehe. Dabei ist noch kein Bauabschnitt planfestgestellt und die Finanzierung ist noch lange nicht geklärt. Der großzügig geplante Straßenbau vergrößert den Flächendruck, verschmutzt die Luft und erhöht den Lärm. Natur und Heimat werden zerstört.

Einen Fahrradweg wird es beim vierstreifigen Ausbau nicht geben. Die

Foto: Dr. Irmtraud Kannen

Fahrradfahrer müssen sich die Wege mit den Autos auf dem nachgelagerten Wegenetz teilen. Wo heute noch ein entspanntes Fahrradfahren für Einheimische und Touristen möglich ist, wird in Zukunft durch erhöhtes Verkehrsaufkommen und teilweise beseitigte Alleen das Fahrradfahren erschwert. Statt den Radverkehr zu stärken wird er durch den Ausbau der E 233 geschwächt. Durch den Ausbau werden so viele Ressourcen gebunden, die dann für eine echte Verkehrswende weg vom Individualverkehr nicht mehr  zur Verfügung stehen.

Bei den Demonstrationen „Fridays for future“ erinnern uns unsere Kinder an die Begrenztheit unserer Kapazitäten und mahnen uns, von den natürlichen Ressourcen für ihre Zukunft etwas übrig zu lassen. Die Mitglieder des Vereins solidarisieren sich mit der „Generation Greta“ und wollen weiter dafür kämpfen, dass unsere Heimat nicht unnütz verbaut wird.

 

Cloppenburg, den 26.3.2019

Dr. Irmtraud Kannen

Foto: Dr. Irmtraud Kannen

 

 

 

Weltklimatag

20.9._CLPAm Weltklimatag (20. 09. 2019) fanden zahlreiche Aktionen zum Klimaschutz unter anderem in Cloppenburg und in Meppen statt.

 

  • Ein  Beitrag der Bewegung  „9 MONATE FRIDAYS FOR FUTURE #allefürsklima“ ist hier auf YouTube zu sehen:
  • #allefürsklima

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Fahrrad-Sternfahrt 19. Oktober

Fahrrad-Sternfahrt des Vereins Verkehrswende Cloppenburg-Emsland e.V. (VCE) und der Bürgerinitiative (BI) Exit233

Nachdem der Wettergott mitgespielt hat und der große Regen ausblieb, konnte die Sternfahrt wie geplant stattfinden.

Nach dem Eintreffen der ca. 30 Teilnehmer vor dem Rathaus in Herzlake wurde vor dem nahegelegenen Einkaufszentrum ein – dank SPD gesponsorter – Imbiß eingenommen und anschließend spontan eine Demo – Runde gedreht.


Bild ©VCE-Verein.de

Leserbrief Flächenverbrauch

 

Thema: Flächenverbrauch für Verkehrsflächen

In der aktuellen Diskussion um einen Radschnellweg zwischen Cloppenburg und Vechta werden die Kosten und der Flächenverbrauch angesprochen, die eine Realisierung des Projektes gefährden können. Die beiden CDU Landtagsabgeordneten Christoph Eilers und Karl-Heinz Bley rechnen mit dem Geschrei von Landwirten, „wenn eine 4,50 Meter breite Schneise quer durch die Landschaft geschlagen“ werden soll. Wunschdenken sei nicht mehr angesagt, sondern der Ausbau bestehender Radwege ist das Gebot der Stunde. Ich frage mich, warum der Flächenverbrauch und die Kosten des geplanten Ausbaus der E 233 jetzt nicht in Frage gestellt werden. Wo bleibt das Geschrei der Landwirte? Aus der Antwort auf eine Anfrage der Gruppe Grüne/UWG im Kreistag Cloppenburg vom 3.12.2029 geht hervor, dass nach derzeitigem Planungsstand der Ausbau der E 233 im Landkreis Cloppenburg ca. 530 ha und im Landkreis Emsland ca. 740 ha erfordert. Davon entfallen für den Bau der Trasse und den Aus- und Neubau von Wegen im Landkreis Cloppenburg 270 ha und im Landkreis Emsland 295 ha. Für Kompensationsflächen werden im Landkreis Cloppenburg 260 ha und im Landkreis Emsland 445 ha veranschlagt. Im Landkreis Cloppenburg müssen noch ca. 175 ha erworben werden und im Landkreis Emsland ca. 320 ha. Die Planungskosten sind von ursprünglich geplanten 6 Millionen Euro auf 17,6 Millionen Euro (Stand 8.11.2018) gestiegen. Ob der Ausbau je realisiert wird, steht in den Sternen und ist angesichts der veranschlagten Kosten von knapp einer Milliarde Euro wegen der dringenden gesellschaftlich notwendigen Aufgaben durch die Corona-Pandemie reines Wunschdenken. Gerade bei dem Verkehrsprojekt, das wesentlich mehr Kosten und Flächenverbrauch verursacht, ist Wunschdenken nicht mehr angebracht, sondern die Pflege des Bestands und ein moderater dreistreifige Ausbau da wo es sinnvoll ist.

Dr. Irmtraud Kannen

Cloppenburg, den 31.7.2020

Mitgliederversammlung 2020

Die diesjährige Mitgliederversammlung des VCE fand am Montag, dem 14. September 2020, ab 20:00 Uhr, im  Kneheimer Pfarrhaus (Lastrup) statt.

Die Tagesordnung wurde per eMail bzw. Brief verteilt:

EINLADUNG ZUR MITGLIEDERVERSAMMLUNG

Sehr geehrtes Mitglied,  unsere ordentliche Mitgliederversammlung findet statt  am 14.09.2020, 20:00 Uhr in Lastrup, O.T. Kneheim, Dorfstrasse, im Pfarrheim.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen:

1.    Begrüßung durch die Vorsitzenden des Vorstands 

2.    Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung 

3.   Feststellung der Tagesordnung 

4.    Genehmigung des Protokolls der Mitgliederversammlung vom  25.09.2019 

5.    Bericht der Kassenprüferinnen und Entlastung des alten Vorstands

6.    Genehmigung des Haushaltsplanes 2020

7.    Der  Vorstand zur aktuellen Situation 

8.    Ausblick auf weitere Aktivitäten des Vereins

  

9.    Verschiedenes 

Um zahlreiches und pünktliches Erscheinen wird gebeten. 

Hinweis zu Corona – Schutzmaßnahmen:

Bitte beim Betreten des Versammlungsraumes die mitgebrachten Schutzmasken anlegen und einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören, einhalten.

 

Mit freundlichen Grüßen 

Dr. Irmtraud Kannen         Hermann Küpers

  Lastrup, den 17.08.2020

Pressemitteilung vom 21. 09. 2020

Mitgliederversammlung des Vereins Verkehrswende Cloppenburg-Emsland in Kneheim am 14.9.2020

In einer gut besuchten Mitgliederversammlung unter Coronabedingungen des Vereins Verkehrswende Cloppenburg-Emsland wurden neben den Vereinsformularia ein Rückblick auf die Aktivitäten des letztes Jahres gegeben, wie eine Fahrradsternfahrt nach Herzlake, der Überarbeitung der Homepage, der Erstellung eines neuen Flyers, der Teilnahme an den Demonstrationen der Fridays for Future in Cloppenburg, auf denen ein Grußwort der Vorsitzenden Dr. Kannen gesprochen wurde und der Öffentlichkeitsarbeit.

Die aktuelle Situation zum vierstreifigen Ausbau der E 233 wurde lebhaft diskutiert. Dr. Kannen berichtete, dass es in Bürgerversammlungen des Landkreises zu dem Ausbau in den Jahren 2012/13 oft die Frage gestellt wurde, wer den Ausbau überhaupt wolle und wann das beschlossen worden sei. Der damalige Moderator der Versammlungen, Baudezernent Raue vom Landkreis Cloppenburg betonte immer wieder, dass nicht die Frage des „ob“, sondern nur die Frage des „wie“ zu diskutieren sei. Auf Nachfrage der Kreistagsabgeordneten Dr. Kannen im Jahre 2014, wann der Kreistag den Beschluss gefasst habe, die Planungen für den Ausbau zu übernehmen und die Finanzierung dafür vorzustrecken, stellte sich heraus, dass ein solcher Beschluss nie gefasst wurde. Schnell hat der Kreistag in seiner Sitzung am 29.7.2014 diesen Beschluss nachgeholt.

Da allein die Planungskosten demnächst die 20 Millionen Euro Marke reißen werden, sind die Landkreise Cloppenburg und Emsland im Zugzwang, den vierstreifigen Ausbau auch voranzutreiben, da sie ansonsten ihre Planungskosten nicht erstattet bekommen würden. Nach derzeitigem Planungsstand ist nur der erste von acht Planungsabschnitten im Landkreis Emsland im Planfeststellungsverfahren. Alle anderen Abschnitte sind noch in einem früheren Planungsstadium. Die Realisierung der Planung steht nach Einschätzung vieler Vereinsmitglieder in den Sternen, denn durch die Corona-Pandemie wird der Bund andere Prioritäten in seiner Ausgabenpolitik setzen müssen, als eine überdimensionierte Straße zu bauen, die auch vom Umweltbundesamt abgelehnt wird. Die angestrebte Verkehrswende zielt auf mehr Verlagerung des Gütertransportes auf die Bahn und im Zuge der Digitalisierung sollen weiter Leerfahrten von LkWs, die zurzeit noch bei 40% liegen, abgebaut werden. Volkswirtschaftlich ist der Ausbau mit Kosten von fast einer Milliarde nicht mehr zu verantworten.

Das nachgelagerte Wegenetz muss teilweise auf Kosten des Kreises oder der Kommunen ausgebaut werden, wie zurzeit die geplante Verlegung einer Kreisstraße in Helmighausen für gut 2 Millionen. Wenn derzeit die E 233 wegen eines Unfalls gesperrt werden muss, kann man erahnen, mit welcher Belastung das Wegenetz links und rechts der E 233 in der Bauphase rechnen muss. Der Fahrradweg entlang der E 233 soll ersatzlos gestrichen werden. In der Bevölkerung sind die Nachteile eines vierstreifigen Ausbaus und die Kosten dafür kaum bekannt. Deshalb will der Verein seine Öffentlichkeitsarbeit ausbauen und weiter auch mit Gewerbetreibenden, Landwirten und anderen Betroffenen ins Gespräch kommen. Aktuell beteiligt sich der Verein an einem Film der Bürgerinitiative „Exit E 233“ aus dem Emsland. Ein Ausstieg aus dem Projekt ist möglich, je eher desto besser.

Dr. Irmtraud Kannen                                                     Cloppenburg, den 21.9.2020

Foto: Verein Verkehrswende Cloppenburg Emsland e.V.

VCE – Vorstand: Frank Fischer, Dr. Irmtraud Kannen, Hermann Küpers,    Dietmar Broich (von links)

Film gegen den Ausbau der E 233

Die Befürworter des Ausbaus der E 233 von der A 31 bis zur A 1 haben im vorigen Jahr einen Werbefilm zu diesem Projekt gedreht. Die Presse berichtete darüber. Nun antworten die Gegner des vierstreifigen Ausbaus mit einem eigenen Film: „Wir sagen NEIN zur E233“.

Der Film wurde in diesem Sommer und Herbst von der BI Exit 233 gedreht. Die beiden Vorsitzenden des Vereins Verkehrswende Cloppenburg-Emsland (VCE), Dr. Irmtraud Kannen und Hermann Küpers, haben mitgewirkt. In dem Film tragen Bürgerinnen und Bürgern der beiden betroffenen Landkreise Argumente gegen den Ausbau bzw. Neubau der E 233 vor.

Er kann nun auf YouTube angeschaut und heruntergeladen werden:

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Pressemitteilung vom 08. 02. 2021

Verein Verkehrswende Cloppenburg-Emsland e.V.

Pressemitteilung

Pläne für den Planungsabschnitt 8 der E 233

noch bis 15.2. einsehbar

Der vierstreifige Ausbau der E 233 von der A 31 bis zur A 1 ist in acht Planungsabschnitte eingeteilt. Am weitesten ist die Planung im Abschnitt 1 im Landkreis Emsland. Nach der Auslegung im Planfeststellungsverfahren und dem Erörterungstermin der Einwendungen wird es wahrscheinlich eine neue Auslegung geben müssen. Im Landkreis Cloppenburg ist der Planungsabschnitt 8 von der Abfahrt Bethen der Umgehungsstraße bis zur Auffahrt auf die A 1 zurzeit in der öffentlichen Auslegung. Bis zum 15.2. können alle Planungsunterlagen unter http://planfeststellung.strassenbau.niedersachsen.de/overview eingesehen und heruntergeladen werden. Gegenstand der Planfeststellung ist ein Plan, bestehend aus Zeichnungen und Erläuterungen, der erkennen lässt, wo, in welchem Umfang und in welcher Weise eine Bundesfernstraße neu angelegt oder geändert werden soll. Durch die Planfeststellung werden die öffentlich-rechtlichen Rechte und Pflichten der Straßenbauverwaltung und der Betroffenen im Zusammenhang mit dem geplanten Bauvorhaben geregelt. Zu der Planung kann sich jede Person, deren Belange durch das Vorhaben berührt werden, äußern. Jede Person kann ihre eigenen Vorstellungen zu der Planung, rechtliche und tatsächliche Bedenken und Anregungen sowie Änderungswünsche vortragen. Auch wer nicht Anlieger des Straßenbauvorhabens ist, kann Einwendungen vorbringen, denn es können zum Beispiel die Belange auf eine gesunde Umwelt, auf den Schutz von Natur und Landschaft oder der sparsame Umgang mit der Ressource Boden berührt werden. Fehler oder Mängel in den Planunterlagen können auch bei den Einwendungen thematisiert werden. So fehlt beispielsweise die Kartierung von Rastvögeln. Einsendeschluss der Einwendungen ist der 29.3.2021. Alle Einwendungen müssen in einem transparenten Verfahren abgewogen werden. Dazu gibt es dann einen Erörterungstermin. Über die Äußerungen entscheidet die Planfeststellungsbehörde. Am Ende des Planfeststellungsverfahrens steht der Planfeststellungsbeschluss, gegen den dann auch geklagt werden kann.

Der Verein Verkehrswende Cloppenburg-Emsland empfiehlt allen Gegnern des vierstreifigen Ausbaus der E 233 mit Einwendungsschreiben mit eigenhändiger Unterschrift an die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Dezernat 51 – Planfeststellung, Göttinger Chaussee 76 A, 30453 Hannover, ihre persönlichen Argumente und Kritikpunkte einzureichen. Auf der Homepage des Vereins www.vce-verein.de gibt es weitere Hilfestellungen dazu. Die Vorsitzenden Dr. Irmtraud Kannen und Hermann Küpers stehen auch für Nachfragen zur Verfügung. Der klima- und umweltschädliche sowie verkehrspolitisch rückwärtsgewandte Ausbau der E 233 darf nicht realisiert werden. Die derzeitigen gesellschaftlichen Veränderungen durch Corona zwingen uns zu einem Umdenken und einer Überprüfung der Prioritäten für notwendige Projekte. Die finanziellen Mittel sind nicht unendlich verfügbar, alle Schulden, die wir heute machen, müssen unsere Kinder und Enkel zurückzahlen.

Dr. Irmtraud Kannen und Hermann Küpers

Cloppenburg und Lastrup, den 8.2.2021

Pressemitteilung vom 26. 02. 2021

Pressemitteilung

des Vereins Verkehrswende Cloppenburg-Emsland zum Bericht vom 19.2.21 „IHK drängen auf schnelleren Ausbau der E 233“ 

Die beiden Industrie- und Handelskammern Osnabrück und Oldenburg machen sich laut deren Pressemitteilung für den „zügigen Ausbau der E 233“ stark. Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, haben die IHKn einen entsprechenden Brief an den niedersächsischen Wirtschaftsminister geschrieben. Nach Ansicht des VCE soll der Minister so gedrängt werden, entsprechend auf die zuständige Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr einzuwirken. Minister Althusmann habe nach Information der IHKn schon zugesagt sich für den zügigen Fortgang der Planfeststellungsverfahren einzusetzen.

Die Behauptung der IHKn, der Aus- und Neubau der E 233 sei für die regionale Wirtschaft von höchster Dringlichkeit, werde nach Ansicht des VCE schon durch die auch ohne Autobahn positiven Zahlen der Firmen und Kommunen aus dem Emsland und dem Oldenburger Münsterland widerlegt. Nicht ohne Stolz wird von einer Boomregion gesprochen. Der VCE legt Wert darauf, dass er nicht gegen einen moderaten Ausbau z. B. mit dreispurigen Abschnitten ist, aber einen überdimensionierten Aus- und Neubau als Autobahn wegen der damit verbundenen Kosten und weiterer erheblicher Nachteile ablehnt.

Dass die beiden IHKn sich gemeinsam mit dem Förderverein für den Autobahnbau einsetzen, sei nicht verwunderlich, da im Förderverein Unternehmen Mitglieder seien, die sowohl in der IHK als auch im Wirtschaftsverband Emsland aktiv seien.

Zurzeit läuft die Auslegung im Planfeststellungsverfahren für den Planungsabschnitt 8 von der Abfahrt Bethen bis zur Auffahrt auf die A 1. Nach Ansicht des VCE ist der bestehende dreispurige Ausbau ausreichend und kann so bleiben. Die geplante Anschlussstelle an die Autobahn A 1 ist völlig überdimensioniert und eine Verschwendung der kostbaren Ressource Boden. Bis jetzt reichten die Auf- und Abfahrten an der Anschlussstelle Cloppenburg. Angesichts des Klimawandels sollten wir weniger versiegeln anstatt den Boden mit immer noch mehr Beton zu verschließen. Bei der ersten Sichtung der Unterlagen sind dem VCE schon Mängel sowohl bei den Verkehrs- und Unfallzahlen als auch bei den Auswirkungen auf Umwelt und Menschen aufgefallen. Während die großen Transitunternehmen sich von einer Autobahn Vorteile erhofften, müsste die Bevölkerung Nachteile hinnehmen durch mehr Lärm und Luftverschmutzung. Eine entscheidende Rolle kommt dem hohen Flächenverbrauch zu. So werde pro Kilometer Autobahn fast 5 ha Land zusätzlich versiegelt oder überbaut. Das entspreche einer Fläche von rund 8 Fußballfeldern. Es zeigt sich, dass immer weniger Landwirte bereit seien, wertvolle Flächen abzugeben.

 

Cloppenburg und Lastrup, den 26.2.2021

Dr. Irmtraud Kannen und Hermann Küpers für den VCE