Verein »Verkehrswende Cloppenburg-Emsland« e.V.

18.08.2010: E233-Ausbau jetzt angeblich 23-mal nützlicher


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Das Bundesverkehrsministerium hat mittlerweile die Verkehrswirtschaftlichkeitsuntersuchung (VWU) zur Veröffentlichung freigegeben. Das auf drei PDFs aufgeteilte Dokument mit Stand April 2010 ist seit dem 21.06.2010 auch bei uns im Downloadbereich zu finden.

Seit heute nachmittag ist zum erneut ermittelten Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) auf der entsprechenden Seite der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr offiziell zu lesen:

Im Rahmen einer Verkehrswirtschaftlichen Untersuchung für die E 233 (VWU E 233) ist für den gesamten Streckenverlauf zwischen der A 31 im Westen und der A 1 im Osten das Verkehrsbedürfnis für die E 233 (Prognosehorizont 2025) nachgewiesen worden. Das Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) ist mit einem Wert von 4,6 ermittelt worden. Mit Fertigstellung der VWU E 233 im April 2010 liegen nun nachvollziehbare Entscheidungsgrundlagen zur Notwendigkeit, zum erforderlichen Umfang des Ausbaus bzw. der Neutrassierung und zum Ausbaustandard vor.

Das Dokument, das die Neuberechnung des NKV beschreibt, ist leider immer noch nicht öffentlich verfügbar. Das Straßenbauministerium in Hannover hatte anscheinend nicht vor, es zu veröffentlichen. Erst auf unser Drängen hin hat das Bundesverkehrsministerium gestern angewiesen, dass auch das NKV-Dokument veröffentlicht werden soll. Als Reaktion hat Hannover heute den o.g. fett gedruckten Satz auf der o.g. Seite hinzugefügt. Damit geben wir uns nicht zufrieden.

Bleiben wir gespannt, ob und wann die neue NKV-Berechnung veröffentlicht wird. Bis dahin erlauben wir uns, das neue NKV von 4,6 ernsthaft zu hinterfragen. Wie kann es sein, dass binnen ca. 10 Jahren der Nutzen des Straßenausbaus um Faktor 23 zunimmt?

Wir wollen niemandem irgendwas unterstellen. Wenn aber das erste NKV aller Straßenbau-Projekte für die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan und das zweite NKV im Rahmen der Verkehrswirtschaftlichkeitsuntersuchung derart weit auseinanderliegen würden, könnte man sicher mit Fug und Recht behaupten, dass die Planer überhaupt nicht wüssten, was sie da tun. Das ist sicherlich nicht der Fall.

Wenn aber angenommen werden kann, dass die NKV-Berechnungen normalerweise realistisch sind, darf man sich fragen, warum dieses Projekt eine dermaßen starke Aufwertung bekommen hat. Denn abgesehen davon, dass das ursprüngliche NKV von 0,2 eine Aufnahme des Projekts in den Bundesverkehrswegeplan überhaupt nicht gerechtfertigt hätte, lässt sich mit normalen Zuwachsraten und selbst durch die Mautflüchtlinge seit 2005 keine Steigerung des Nutzens um Faktor 23 begründen.

Schon in der Verkehrswirtschaftlichkeitsuntersuchung sind einige Stellschrauben aus unserer Sicht sehr fragwürdig gestellt worden, um das Ergebnis im Sinne der Ausbaubefürworter zu schönen. Solange die NKV-Berechnung nicht veröffentlicht ist, stellt das neue NKV 4,6 für uns nur eine politische Behauptung dar.

Wir halten Sie weiter auf dem Laufenden. Unsere detaillierte Kritik an VWU und neuem NKV folgt, sobald uns das NKV-Dokument vorliegt.

Ulf Dunkel
(BI-Sprecherkreismitglied)