Verein »Verkehrswende Cloppenburg-Emsland« e.V.

09.03.2005: Beschämende Arroganz (Leserbrief)


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Als einer von fast vierzig Zuhörern verfolgte ich die Sitzung des Planungs- und Umweltauschusses der Stadt Löningen am vergangenen Montag im Löninger Rathaus. Thema war unter anderem das Regionale Raumordnungsprogramm, das sich mit der Festsetzung eines möglichen Trassenverlaufs für die geplante Nordumgehung des vierspurigen Ausbaus der B 213/E 233 befasste. Im Verlaufe der Diskussionen stellte ein Ausschussmitglied den Antrag, die zahlreich erschienenen und direkt betroffenen Bürger zur Sache anzuhören, um dem Ausschuss ihre Anregungen und Bedenken mitzuteilen. Schließlich werden für die Nordumgehung etwa 60 ha Fläche in unmittelbarer Nähe unserer Höfe und Grundstücke benötigt. Erst als der Antrag zum vierten Mal wiederholt wurde, bequemte sich Ausschussvorsitzender Hermann Thole, die Abstimmung über den Antrag auch durchzuführen. Mit ernüchternder Enttäuschung mussten wir dann sehen, dass gerade mal 3 Ausschussmitglieder von 14 die Hand für eine Bürgeranhörung erhoben. Nach Rücksprache habe ich erfahren, dass eine direkte Bürgerbeteiligung an Ausschusssitzungen laut Geschäftsordnung zwar grundsätzlich nicht vorgesehen, aber durchaus möglich ist. Dazu hätte es gereicht, die Sitzung für einen kurzen Moment zu unterbrechen. Dafür waren sich die Damen und Herren Ausschussmitglieder aber wohl zu schade. So bot sich uns ein jämmerliches Bild sich duckender Bürgervertreter, deren Arroganz eine Bürgerbeteiligung nicht zuließ. Die Entscheidungen werden letztendlich von den Ratsmitgliedern getroffen, das ist klar. Wer aber nicht einmal mehr bereit ist zuzuhören, der hat eine falsche Auffassung von seiner Aufgabe als Bürgervertreter und sollte sein Mandat niederlegen.

Olaf Overlander
Vinner Weg 48
Löningen